Rezensionen:

• KommJur 3/2011 (Ebert)
• Polizeiinformationsblatt (PIB) des Freistaates Thüringen 13/2010, S. 10 (Ebert)
• Verwaltungsrundschau 10/2010, S. 358 (Scheidler)
• Neue Justiz 9/2010, S. 377 (Petersen-Thrö)

DER INHALT:

Der Titel befasst sich nicht nur mit den einzelnen Vorschriften des Sächsischen Versammlungsgesetzes (SächsVersG), sondern betrachtet und behandelt das Versammlungsrecht gesamtheitlich.

Dabei orientiert er sich vornehmlich an der Rechtsprechung, insbesondere des Bundesverfassungsgerichts und der sächsischen Gerichte. Abgerundet wird der Titel durch umfangreiche Hinweise auf Rechtsprechung und Literatur sowie eine Vielzahl schematischer Übersichten und Schaubilder, welche die Zusammenhänge der gesetzlichen Regelungen verdeutlichen und so bei der praktischen Anwendung helfen.


DER AUTOR:


Klaus Weber leitet als Regierungsdirektor bei der Landesdirektion Chemnitz das Referat „Verkehrsrecht”. Er ist bereits Autor des „Handbuchs des sächsischen Verwaltungsvollstreckungsrechts” und kann zudem zahlreiche Veröffentlichungen in juristischen Zeitschriften zum allgemeinen Verwaltungsrecht, Polizeirecht, Europarecht und Versammlungsrecht vorweisen. Er war von 1992 bis 2006 Arbeitsgemeinschaftsleiter für Rechtsreferendare und ist seit über 10 Jahren Lehrbeauftragter an der Fachhochschule der sächsischen Verwaltung in Meißen und bei der Verwaltungsakademie in Chemnitz.

DIE ZIELGRUPPE:

Das Werk ist sowohl an den Versammlungswilligen und den Praktiker in der Versammlungsbehörde als auch an alle in der Ausbildung befindlichen Personen – Studenten an der Fachhochschule, Studenten der Rechtswissenschaft oder Referendare – gerichtet.

DIE GLIEDERUNG:

A. Grundlegende Rechtsprechung zum Versammlungsrecht
 

• I. EuGH
• II. BVerfG
• III. BVerwG
• IV. OVG Bautzen

B. Grundsätzliche Ausführungen zur Bedeutung des Versammlungsrechts

• I. Zur Geschichte des Versammlungsrechts
• II. Die heutigen Grundlagen des Versammlungsrechts
• III. Die Rechtsprechung des BVerfG zum Versammlungsrecht
• IV. Schutzbereich der grundrechtlichen Gewährleistung
• V. Grundrechtliche Schranken der Versammlungs- und Meinungsfreiheit
• VI. Die europarechtliche Bedeutung des Versammlungsrechts
• VII. Die Föderalismusreform

C. Das Sächsische Versammlungsgesetz

• I. Geltungsbereich des Versammlungsgesetzes, insbes. Abgrenzung zu Versammlungen außerhalb des Anwendungsbereiches des Versammlungsgesetzes
• II. Entstehungsgeschichte
• III. Kommentierung des Sächsischen Versammlungsgesetzes (Paragraphenweise Kommentierung der §§ 1 bis 30 SächsVersG auf über 130 Seiten)

D. Verantwortung und Zuständigkeiten von Versammlungsbehörden und Vollzugspolizei

• I. Grundsatz der vertrauensvollen Kooperation
• II. Zuständigkeitsregelung in Sachsen (SächsVersG-ZuVO)
• III. Die Aufgaben der Versammlungsbehörde
• IV. Die Aufgaben der Vollzugspolizei
• V. Anhang: Versammlungsrechtliche Maßnahmen und Zuständigkeiten

E. Rechtsschutz gegen versammlungsrechtliche Maßnahmen

• I. Verwaltungsgerichtlicher Eilrechtsschutz
• II. Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung durch das BVerfG
• III. Sog. verwaltungsgerichtliches Hauptsacheverfahren
• IV. Verfassungsbeschwerde
• V. Ablauf eines Rechtsschutzverfahrens

F. Musterformulare und Musterbescheide

• I. Zum Aufbau eines „Auflagenbescheides“ der Versammlungsbehörde
• II. Bescheid der Versammlungsbehörde betr. ein Versammlungsverbot
• III. Muster aus der Praxis der Versammlungsbehörden

Vorschriftenanhang:

• Gesetz über Versammlungen und Aufzüge im Freistaat Sachsen (Sächsisches Versammlungsgesetz – SächsVersG)
• Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über Zuständigkeiten nach dem Sächsischen Versammlungsgesetz (SächsVersG-ZuVO)

Hinweis: Das Sächsische Versammlungsrecht ist mit geringfügigen Änderungen aufgrund eines Urteils des Sächsichen Verfassungsgerichtshofes zum 2. Februar 2012 neu erlassen worden. Diese Änderungen sind im Einzelnen in unserer aktuellen Textsammlung nachgewiesen: siehe hier.